Sven PAPCKE

Die Provokation war politisch gewollt und sie führte zu heftigen Rückwirkungen, nicht nur bei der politischen Klasse in der Bundeshauptstadt. Was war geschehen? Im Vorfeld der Veranstaltungen zum zehnten Jahrestag der Wiedervereinigung am 3. Oktober 2000 beanspruchte der durch allerlei Parteifinanzierungsskandale gebeutelte Altkanzler Helmut Kohl das ausschließliche Verdienst für die Christdemokraten - damit nicht zuletzt für sich selbst -, durch eine geschickte Politik im Wendejahr 1989 die ?deutsche Frage‘ positiv gelöst zu haben. Mit dieser Sichtweise der Einigungsanbahnung nach jener Wir-sind-das-Volk-Auflehnung hinter dem ?antifaschistischen Schutzwall‘, die der ?Kanzler der Einheit‘ bei einem Auftritt vor der Konrad-Adenauer-Stiftung vortrug, reagierte er einigermaßen gereizt auf Behauptungen des SPD-Generalsekretärs Franz Müntefering. Dieser hatte kurz zuvor der Öffentlichkeit zu verstehen gegeben, jeder x-beliebige Politiker hätte die Einheit erreicht, indem er sich wie der seinerzeit amtierende Kanzler den Wir-sind-ein-Volk-Stimmungsumschwung der Ostdeutschen zu nutze machen konnte.

Kontroverse

Kohl beließ es nicht bei einer Abwehr solcher Infragestellung. Er griff vielmehr in die Tasten der Polemik. Im kritischen Blick auf den früheren Umgang der Parteien mit der Einigungsfrage eröffnete er einen geschichtspolitischen Frontalangriff auf die Regierungskoalition, der zu einer Aufrauhung des politischen Klimas in einer ohnehin unter Schulden- und Solidaritätslasten für besagte réunion ächzenden Bundesrepublik führen sollte. Dass ?Berlin nicht Bonn ist“ (Peter Glotz), solcher Bühnenwechsel lässt sich weniger an Entgleisungen ablesen, die im Wahlkampf anno 2001 in der Hauptstadt vorkommen , das gab es schon früher. Aufschlussreicher sind die Kontroversen etwa über die 68er-Generation , über eine deutsche Leitkultur , den Nationalstolz oder Deutschlands künftige Rolle in Europa und der Welt , die durch die Medien schwemmen, ohne allerdings in dieser oder jener der genannten Fragen eine Klärung zu erreichen. Bei solchen Reibereien handelt(e) es sich eher um den Besetzungswettbewerb um Wahrnehmungspositionen im öffentlichen Meinungskampf als tatsächlich um das Streben nach sachlicher Aufklärung, Selbstvergewisserung oder gar nach politischen Kurskorrekturen.
Immerhin waren es diesmal nicht nur Streitereien vornehmlich unter Intellektuellen - wie bei der Martin-Walser-Fehde (1988) oder dem Botho-Strauß-Eklat (1993) -, die Einblicke in die hiesige Befindlichkeit nach dem Ende der Gemütlichkeit in Bonn erlaubten. Bei dieser Gelegenheit sah sich die Parteienlandschaft selbst herausgefordert durch Kritik aus der eigene Reihe, doch endlich öffentlich darüber Rede und Antwort zu stehen, wie man es in der Vergangenheit mit der Pflege der Nation gehalten hatte. Vielleicht waren sogar auf dem Wege einer Auseinandersetzung über - in diesem Fall - die Frage, wie die Parteien sich während der Wirtschaftswunderzeit und danach deutschlandpolitisch betragen hätten, Auskünfte darüber zu gewinnen, wie man es verfassungspatriotisch überhaupt mit der Staatsräson gehalten hat? Und womöglich würde lauthals darüber nachgedacht, welche Politikzwecklehren mit Blick auf die Zukunft des eigenen Volkes geboten seien, immerhin mystischer Urgrund und Träger (GG Art. 20, 2) der geltenden Verfassung? Jetzt, nachdem Deutschland als Folge der im Bundestag offenbar nach wie vor umstrittenen Wiedervereinigungs-Leistung einerseits erneut zum ?Bleikiel Europas“ (Bismarck) geworden war, sich andererseits aber mit ernsten Rollenproblemen herumquält, die selbst für die Außenwahrnehmung beunruhigend wirken müssten, scheinen doch orientierende ?Ligaturen“ (Dahrendorf) allenthalben zu fehlen.
Mit Blick auf das historisch verunsicherte, ökonomisch strapazierte, demografisch alternde, strukturell verkrustete und vor allem politisch eher verwaltete statt innovativ geführte Land in der Mitte des Kontinentes stellen sich daher nicht nur rückblickend Fragen nach dem Sinn der Einheit. Auch die innenpolitischen Perspektiven eines Staatsgebildes stehen auf dem Prüfstand, das zwar wieder an der Spree residiert, aber dennoch nicht recht weiß, woher es kommt und wohin es gehen soll.

Vorwurf
Solche Perspektiven hatte Helmut Kohl nicht im Auge, als er Vergangenheitsschelte betrieb, dazu fühlte er sich persönlich viel zu sehr betroffen. Er drehte vielmehr das Messer der Kritik in einer Wunde, die der Fraktionschef der CDU der Regierungsbank zwei Wochen zuvor im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes zugefügt hatte. Friedrich Merz erklärte damals, kein maßgeblicher Sozialdemokrat sei vor 1989 mehr für die Einheit eingetreten. In einem denkwürdigen Auftritt brachte Finanzminister Hans Eichel in diesem Zusammenhang mit Tränen in der Stimme seine verwandtschaftlichen Beziehungen ?nach drüben‘ ins Spiel: Als ob das im Hohen Haus ein Gegenargument gewesen wäre, wo es doch nicht um das Leiden an der Teilung ging, sondern um parteispezifische Unterlassungs-sünden, alles Menschenmögliche versucht zu haben, solchen Miss-Stand möglichst wieder aufzuheben - und nicht nur zu verwalten -, der Europa seit der Konferenz von Jalta (1945) eisern in seinem Konfrontationsbann gehalten hatte.
Kohl legte mit seinen Vorhaltungen indessen noch nach. Unter Verweis auf den Verfassungsauftrag bezichtigte er ?Teile“ der SPD und der Grünen der ?Verfassungsverräterei“. Im Großen und Ganzen habe die Partei Kurt Schumachers seit den späten 70er Jahren das vorgeschriebene Ziel der Wiederherstellung der Einheit aufgesteckt zugunsten einer Verbesserung der Status-quo-Lage, so wie sie sich im Rahmen des Kalten Krieges und der Entspannungspolitik seit dem Helsinki-Prozess (1975 ff.) eingespielt gehabt hatte. Der mangelnde Einheitswille war nicht zuletzt abzulesen an der Tatsache, so Kohl, dass mit Johannes Rau und Gerhard Schröder zwei der heute im Bund führenden Sozialdemokraten noch als Ministerpräsidenten in NRW beziehungsweise in Niedersachsen nicht nur für die Anerkennung einer doppelten Staatsbürgerschaft eingetreten seien; zudem hätten beide etwa die finanzielle Unterstützung der zentralen Erfassungsstelle für DDR-Unrecht in Salzgitter in ihren jeweiligen Länderhaushalten streichen lassen.
Das war starker Tobak, entsprechend groß war die Empörung, ?Geschichtsfälscherei“ gab SPD-Fraktionschef Peter Struck zurück. Doch die Debatte über die Frage: ?Wie habt ihr es mit der Einheitsfrage gehalten?‘, ist seither nicht wieder abgerissen. Schon deswegen nicht, weil sie nicht nur das westdeutsche Politikestablishment berührt, sondern auch die Parteienlandschaft in den neuen Bundesländern betrifft. Und damit strahlt sie auf die Großwetterlage zurück, denn die SPD ist seit längerem dabei, den einstigen Nutznießern und Betreibern der Teilung politische Brücken in die Normalität zu bauen: Um der Mehrheitsbeschaffung willen und offenbar als Probelauf für die Bundesebene werden auch in Berlin ?Zweckbündnisse‘ mit der PDS als Nachgeburt der Ulbricht-Partei avisiert, die ganz ohne echte Reue einen Schluss-Strich unter deutsch-deutsche Misere ziehen wollen. Ein derartiger politischer ?Tabubruch“ (Bärbel Bohley) schließt nahtlos an frühere Verfehlungen an, als die Sozialdemokratie noch von Bonn aus - nicht nur - mit Pankow mauschelte, statt an die Seite der mitteleuropäischen Oppositionsbewegungen zu treten gegen den ganz Osteuropa bedrückende Sowjetismus.
Kaum verwunderlich vielleicht, dass auf diese oder jene Weise in der öffentlichen Diskussion die ?nationale Frage‘ zu um so heftigeren Auftritten führte, je näher der nächste Wahlkampf rückte. Man erinnere sich an die Skinhead-Attacke von Umweltminister Trittin im März 2001: Als CDU-Generalsekretär Meyer in einem Focus-Interview eher beiläufig kund und zu wissen getan hatte, er sei ?stolz darauf, Deutscher zu sein“, sah er sich durch den grünen Spitzenmann nicht nur als Ultrarechter beschimpft. Nein, bundesweit gab es ein heftiges Rauschen im Blätterwald, ob man sich denn derart unverblümt zu seinem Land bekennen dürfe? Seit dem 3. Oktober 1990 gebe ?es keine deutsche Frage mehr“, derart hatte der Historiker Heinrich August Winkler die Ankunft Deutschlands im Westen erst vor kurzem abschließend festgestellt. Trifft das mit Blick auf solche Auseinandersetzungen wirklich zu? Warum dieser Wutausbruch eines Bundesministers in Amt und Würden über eine Zugehörigkeitsfloskel, die ansonsten allerorten gängige Münze ist, wie Alfred Grosser es beispielsweise für Frankreich erläutert hat.

Irritationen
Oder gibt es noch immer beziehungsweise wieder ein Sonderbewusstsein, gar einen ?Sonderspur‘ auch der Berliner Republik? Etwa, weil die Deutschen das Werden mehr schätzen als das Sein, wie Nietzsche schon wusste? Oder weil es laut Hermann Bausinger gerade ?typisch deutsch ist, der Frage nach dem typisch Deutschen auszuweichen“? Und wir überdies aus lauter Unbehaustheit, nicht zuletzt als Folge jenes durch Trittin vorgeführten ?deutschen Selbsthasses“ (Jaspers), noch immer national oder auch sprachlich am liebsten aus der Haut fahren würden? Diesmal aus lauter Verkleinerungssucht , früher in Großmannsattitüde, was so oder so unsere Anrainer als Unberechenbarkeit verbuch(t)en.
Solche bemühte Selbstverleugnung veranlasst(e) beispielsweise kulturelle Leitfiguren wie Günter Grass, Jürgen Habermas, Walter Jens etc. besonders seit der Wiedervereinigung dazu, vor einem kommenden ?vierten Reich‘ zu warnen. Oder nachträglich die Teilung als gerechte Bestrafung durch den Weltgeist für hiesige Fehlwege zu reklamieren. Zudem sieht sich im Sinne dieser ?Nationalneurotik“ (Picaper) von deutscher Seite den Partnern in Europa, die im Staatenverbund der EU ihre Eigenständigkeit sanieren konnten (etwa Spanien) oder aber ein derartiges Ziel anstreben (wie Polen), die eigene Abneigung wider den Nationalstaat aufgedrängt durch den Hang zum Übernationalen: Wie dieses Ziel auch immer zu gestalten wäre, man denke an das Fehlen eines ?Staatsvolkes‘, welches das Brüsseler Experiment tragen können müsste...

Einäugig
Zu fragen bleibt bei alledem, ob die Schuldzuweisung durch den CDU-Exkanzler, die den Erfolg der deutschen Wieder- oder Neuvereinigung umstandslos der heutigen Opposition zuweisen will, die Dinge angemessen beleuchtet? Oder ob im Fragenkreis, wem das historische Verdienst gebührt, die deutsche Einheit ermöglicht zu haben, nicht doch Geschichtsideologien beziehungsweise wahltaktische Zuspitzungen vorherrschen? Denn im Blick zurück mit Skepsis stellt sich die Deutschlandpolitik der Bonner Republik - um dabei zu bleiben - wesentlich heikler dar, als Kohl es gerne haben möchte. Es ist zwar keine Frage, dass etwa sein damaliger Antipode Oskar Lafontaine, einmal unbestrittener Hoffnungsträger der SPD, mit der Einigung wenig anfangen konnte , nicht nur mit ihrer problematischen Abwicklung im - etwa – finanzpolitischen Detail, die keineswegs zu ?blühenden Landschaften“ geführt hat, noch dazu auf die Schnelle. Ohne Zweifel, die SPD-Prominenz billigte mit jenem ominösen SPD-SED-Papier vom Herbst 1987 eine rote Diktatur auf deutschem Boden : Solchermaßen wurde dem Einigungsauftrag des Grundgesetzes faktisch der Laufpass gegeben; die Mauer indessen sah sich vom Westen her abgestützt, die ja - woran zu denken bleibt - zugleich durch ganz Europa verlief, keineswegs nur metaphorisch. Am Pech der deutschen Teilung sollten so oder so offenbar auch die Nachbarn teilhaben!, um einen Spruch von Emanuel Geibel abzuwandeln, Jahrgang 1815. Das war allerdings eine Einstellung, die mit einer Losung von Giulio Andreotti, wonach man ?die Deutschen so gern habe, dass zwei Länder dieses Namens zu bevorzugen seien‘, auch im freien Teil des Kontinentes – und nicht nur dort - zu einer Pflege der Mehrstaatlichkeit und damit implizit eben auch der Zerklüftung Europas führte.
Aber standen die Christdemokraten in dieser Frage wirklich verfassungstreuer da? Oder traf der Kabarettist Wolfgang Neuss (1964) mit seinem Kalauer ins Schwarze der Bonner Alltagskultur: ?Eines Tages steht die Wiedervereinigung vor der Tür - und dann sind wir vielleicht nicht zuhause“? Auch das konservative Lager hatte sich - wie übrigens durchgängig der politische Unterricht an den Schulen - seit langem an den Status quo negativus gewöhnt. Auch in ihren Reihen galt die negative Stabilität der Teilung Deutschlands und damit Europas als irgendwie normalisierte Voraussetzung der Friedenssicherung, auch hier sollte am leidigen Potsdam-Syndrom ebenso wenig gerüttelt oder gedeutelt werden wie am fortwährenden Mangel an deutscher Souveränität, das ?Staatsziel‘ der Grundgesetz-Präambel hin oder her, die doch ab ovo eine Rechtspflicht für alle Bundesorgane vorgab, für die deutsche Einheit zu wirken.

Verzicht
Sichtbarer Ausdruck dieser bei aller Differenz im einzelnen letztlich die Parteien übergreifenden Resignation war der allseits begrüßte Staatsbesuch von Erich Honecker im September 1987 in Bonn. Aus diesem Anlass wurde ?Hony‘ – so Udo Lindenberg verschmust - mit einem zeremoniellen Aufwand sondergleichen von Kohl in Bonn empfangen, der aller Welt demonstrierte, dass jenseits deklaratorischer Floskeln die Einigung als operatives Ziel der bundesrepublikanischen Außenpolitik aufgesteckt worden war. Was sich auch daran ablesen ließ, dass nicht erst seit dem unsinnigen Milliardenkredit an Ostberlin, den Franz Josef Strauß Mitte der 80er Jahre eingefädelt hatte, vom Rhein aus die DDR direkt oder indirekt finanziell abgefedert wurde. Damit sah sich die ?klaffende Wunde“ (Heinrich Potthoff) der Teilung mit Hilfe von Stacheldraht und Selbstschussanlagen ad calendas graecas festgeschrieben , was im Sinne der Mütter und Väter des Grundgesetzes wahrlich nicht das Ziel einer erneuernden Deutschlandpolitik Bonns sein konnte, wie immer die Regierungen auch politisch zusammengesetzt sein mochten.

Insofern hatte Kohl Recht und Unrecht zugleich mit seiner Reklamation, der CDU allein gehöre die deutsche Einheit. Zutreffend war die Kritik am sozialdemokratischen Annäherungskurs gegenüber dem SED-Regime; apologetisch aber seine Mohrenwäsche der Christdemokraten. Erst in der Stunde der Optionen lief der Wendekanzler zu bismarckschem Niveau auf und ergriff die deutschlandpolitische Chance beim Schopf: Dieses Verdienst kann ihm keiner streitig machen, ebenso wenig wie seine längerfristige Rolle als Antreiber EU-Europas, ohne deren Erfolge die Brüsseler Veranstaltung nach 1989 leicht wieder in den Sumpf einer Renationalisierung hätte geraten können.
Aber weiß die hiesige Politik etwas mit der Einheit anzufangen? Hat sie die ?Freuden der Souveränität wiederentdeckt“, wie Pascal Boniface meint? Ist die Republik an der Havel wirklich ?erwachsen geworden“, wie Schröder-Berater Michael Steiner behauptet? Warum fühlt sich dann der französische Außenminister Hubert Védrine genötigt , Berlin mehr Rückgrat zu wünschen? Zuweilen hat man den Eindruck, eigentlich sei die Einheit vakant geblieben, weil sie niemand mehr als deutsche Interessenpolitik vertreten will. Stattdessen läuft man in Sack und Asche herum, von ?Zivilbußfertigkeit“ als gängiger Münze spricht Hermann Lübbe, weswegen sich die deutsche Öffentlichkeit der Welt als düsteres Schreckensgebilde zu präsentieren beliebt. Die deutsche Manie, in Selbstüberhebung oder Eigenabwertung etwas Besonderes sein zu wollen, hat schon Cyrus L. Sulzberger irritiert, allenthalben fehlt das Gleichmaß oder die Ausgewogenheit im Urteil. Ersichtlich fühlt das Land sich mitsamt seinen Eliten unwohl in seiner Haut, heute erstaunlicherweise mehr denn je. Es spielt lieber ?den Papageien der anderen“ (Jean Paul), anstatt im Chor der Mächte und Kulturen eine eigene Stimme hören zu lassen, womöglich sogar auf Deutsch . Doch das ist eine andere Geschichte.